Leiharbeit - AÜG
Erwartungen bei weitem nicht erfüllt
Zum 01.12.2011 ändert sich das AÜG. Die Erwartungen an das Änderungsgesetz, dass sich selbst als „Gesetz zur Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung“ betitelt hat, waren hoch. Letztendlich können die vorgenommenen Änderungen diese Erwartungen bei weitem nicht erfüllen. Zwar wird dem bisherigen Missbrauch insofern Einhalt geboten, dass die Arbeitnehmerüberlassung gem. § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG nur noch „vorübergehend“ möglich ist. Die Gesetzesbegründung lässt jedoch nicht erkennen, welcher Zeitraum mit „vorübergehend“ gemeint ist. Das hat zur Folge, dass die Ausgestaltung dieses unbestimmten Rechtsbegriffs gänzlich den Arbeitsgerichten, Gewerkschaften und Betriebsräten überlassen bleibt. mehr...
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Datenschutz
Bundesregierung stellt ''Elena'' endgültig ein
Die Bundesregierung stellt das Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) endgültig ein. Der für das Verfahren notwendige datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard bei der elektronischen Signatur sei in absehbarer Zeit nicht flächendeckend zu erreichen. Seit 2010 mussten die Arbeitgeber früher nur auf Papier erfasste Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung senden. Rund 3,2 Millionen Arbeitgeber liefern jährlich etwa 60 Millionen Bescheinigungen über Einkommen und Beschäftigung ihrer Mitarbeiter. Die bisher gespeicherten Daten würden nun unverzüglich gelöscht. Gewerkschaften – darunter auch die IG BCE - und Datenschützer haben die Einstellung begrüßt. Sie hatten die Befürchtung, dass ELENA dem Missbrauch sensibler Arbeitnehmer-Daten wie Informationen über Streikteilnahme oder Fehlzeiten am Arbeitsplatz Tür und Tor öffnet. - dpa
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Beschäftigtendatenschutz
Gewerkschaften lehnen Gesetzentwurf ab
Der DGB hat eine Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum Beschäftigtendatenschutz unter dem Motto abgelehnt „Besser kein Gesetz, als dieses“. Ein Gesetzentwurf, der nicht die Beschäftigtendaten schützt, verdiene diesen Namen nicht. Die Interessen der Beschäftigten würden besser gewahrt, wenn es bei der bestehenden Rechtslage bliebe. Auch wenn die Gewerkschaften es grundsätzlich begrüßen, dass der Gesetzgeber sich des Themas annehmen will, zeigt der Entwurf deutliche Schwächen. In den Verhandlungen hat sich gezeigt, dass aus gewerkschaftlicher Sicht weitere deutliche Verschlechterungen für Beschäftigte zu erwarten sind. Vor diesem Hintergrund wird der Entwurf nicht einmal seinem ursprünglichen Anspruch gerecht, die Rechtsprechung festzuschreiben. Er ist vielmehr ein Rückschritt hinter das bisherige Datenschutzniveau und kann die Situation für Bewerberinnen und Bewerber wie auch für Beschäftigte allgemein nur verschlechtern.
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Recht rund um den Job
Kein Ausspähen von Arbeitnehmern
Auswertung von E-Mails und Internet-Nutzung, Kamera-Überwachung von Beschäftigten im Einzelhandel, umfassende Sammlung persönlicher Daten, Analyse persönlicher Profile von Bewerbern oder Mitarbeitern in "Social Networks" wie Facebook – das sind nur ein paar Beispiele dafür, wie intensiv Arbeitnehmer von ihren Unternehmen und Arbeitgebern durchleuchtet werden (können). Manch ein Arbeitgeber agiert wie ein Staatsanwalt. Dabei sind der Überprüfung von Beschäftigten enge Grenzen gesetzt. Die IG BCE informiert. mehr...
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Broschüre: Nanomaterialien
Herausforderung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz
„Nanomaterialien – Herausforderung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz“ heißt der Titel einer Broschüre, die die Abteilung Arbeits- und Gesundheitsschutz der IG BCE herausgegeben hat. Wenn es um Gesundheits- und Umweltschutz geht, sind Betriebsräte gefragt. Sie haben die Aufgabe zu überwachen, dass der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten sowie zum Schutz der Umwelt nachkommt. Sie besitzen umfassende Mitbestimmungerechte bei der Ausgestaltung dieses Schutzes. In der Broschüre sind Antworten auf folgende Fragen zu finden: Welche Vorgaben des Arbeitsschutzes sind bei Tätigkeiten mit Nanomaterialien zu beachten? Welche Leitfäden und Empfehlungen werden angeboten, mit deren Hilfe Betriebe ihren Verpflichtungen im Arbeitsschutz nachkommen können? Welche Möglichkeiten haben Betriebsräte, um einen optimalen Schutz der Gesundheit der zu erreichen?
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Politische Themen im Betrieb?!
Rechtsrahmen für betriebliche Aktionen
Die IG-BCE-Herbstkampagne setzt auf Veranstaltungen und Aktionen in den Betrieben, um für eine bessere und gerechtere Politik zu werben. In diesem Zusammenhang ergeben sich arbeitsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen der Zulässigkeit bei der Behandlung politischer Themen in Betriebsversammlungen, an Arbeitsplätzen oder jedenfalls im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis. mehr...
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Projekt Hans-Böckler-Stiftung (HBS)
Wettbewerbspolitik und Wettbewerbsrecht
Themen wie Fusionen und Unternehmensverkäufe sind heute fast täglich in der Wirtschaftspresse zu lesen. In diesem Zusammenhang gewinnen Wettbewerbsrecht und Wettbewerbspolitik für Beschäftigte zunehmend an Bedeutung. Die hiermit verbundenen Fragen stellen Mitbestimmung und Interessenvertretung vor Aufgaben, deren Lösung nur durch Kenntnis der rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und internationaler Ebene sowie der Kenntnis von möglichen Strategien bei wettbewerbsbasierten unternehmerischen Neuorientierungen angegangen werden kann. Die HBS hat zu diesem Themenkomplex ein Projekt durchgeführt, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in der Regel über wenige oder keine Kenntnisse des Wettbewerbsrechts verfügen, Informationshilfen an die Hand zu geben.
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Leiharbeit
Leiharbeit im Betrieb - was tun?
Immer mehr Betriebsräte bekommen es mit Leiharbeitskräften in der Belegschaft zu tun. Ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten können sie dazu nutzen Arbeitnehmerüberlassung im Betrieb zu regeln. Leiharbeit hat in der betrieblichen Realität in den letzten Jahren eine große Rolle gespielt. Maßgeblich hierfür war die Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) im Jahr 2002. Sie hat Leiharbeit für die Unternehmen einfacher gemacht. So findet Leiharbeit nicht mehr nur zur Abdeckung von kurzfristigen Schwankungen der Auftragslage statt, sondern wird vielmehr systematisch zur Senkung der Lohnkosten und zur Flexibilisierung genutzt. Die IG BCE will für die Zukunft die gleiche Bezahlung und die gleichen Arbeitsbedingungen durchsetzen. mehr...
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Betriebsratspraxis
Ausschüsse und Arbeitsgruppen
Eine effektive Arbeitsteilung mit Hilfe von Ausschüssen und Arbeitsgruppen kann die Arbeit des Betriebsrats sehr erleichtern. Ob und wie viele Ausschüsse und Arbeitsgruppen sinnvoll sind, richtet sich dabei nach der Größe des Gremiums und der Bandbreite der zu bearbeitenden Themen. In Ausschüssen leisten in der Regel Betriebsratsmitglieder die Vorarbeiten für Entscheidungen des Betriebsrates, während sich der Betriebsrat durch Arbeitsgruppen Sachverstand aus der Belegschaft einholen kann. Detaillierte Informationen zu diesem Thema bietet der Artikel "Ausschüssen und Arbeitsgruppen - Effektive Arbeitsteilung und Nähe zum Beschäftigten" aus dem Schwerpunktheft Arbeitsrecht im Betrieb: „Betriebsrat - Neu gewählt" (AiB) 2010, Heft 5. Dieses und andere Hefte können unter www.aib-web.de beim Bund-Verlag bestellt werden.
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Betriebsratspraxis
Zielgruppenarbeit als Element effektiver Betriebsratsarbeit
Das Betriebsratsgremium als Repräsentant aller Beschäftigten muss der immer stärkeren Ausdifferenzierung der Belegschaften Rechnung tragen. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von heute sind durch eine größere Vielfalt unterschiedlicher Lebensstile und Wertorientierungen gekennzeichnet. Eine Folgewirkung dieser Ausdifferenzierungen ist, dass sich unter Umständen einige Beschäftigtengruppen von der klassischen Interessenvertretung nicht mehr ausreichend angesprochen fühlen. Um dem entgegenzuwirken, ergänzt die IG BCE die bisherigen Arbeitsformen um die Zielgruppenarbeit. Sie soll Themen unterschiedlichster Beschäftigungsgruppen aufgreifen und Betroffene an der Problemlösung beteiligen. Die hier vorliegende Broschüre ergänzt als neues Element die Grundseminare für Betriebsräte und stellt einen weiteren Schritt in Richtung moderner Betriebsratsarbeit dar.
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Kurzarbeit
Kurzarbeit - IG BCE bietet Betriebsräten Unterstützung
Die Kurzarbeit ist ein gefragtes staatliches Mittel, um Arbeitsplätze in den Betrieben zu erhalten. In der Finanz- und Wirtschaftskrise hat sie maßgeblich dazu beigetragen, größere Entlassungswellen zu verhindern. Wird in einem Unternehmen kurzgearbeitet gibt es für Betriebsräte und Beschäftigte jedoch vieles zu beachten. Die IG BCE hat eine Materialsammlung mit den wesentlichen Informationen und Arbeitshilfen zum Thema Kurzarbeit zusammengestellt. Dieses Informationsangebot steht exklusiv IG-BCE-Mitgliedern zur Verfügung. mehr...
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Insolvenz
Insolvenz - Informationen und Arbeitshilfen
Das Unternehmen gerät in Schwierigkeiten - eine Insolvenz ist nicht mehr abzuwenden. Damit sind weitreichende Konsequenzen für alle Betroffenen verbunden. Deshalb ist es wichtig für Betriebsräte und Beschäftigte zu wissen, wie ein Insolvenzverfahren abläuft, welche Auswirkungen es auf Mitbestimmung und auf Beschäftigungsverhältnisse hat und was darüber hinaus zu beachten ist. Die IG BCE informiert über die rechtlichen Grundlagen des Insolvenzverfahrens, beantwortet Fragen rund um das Insolvenzgeld und bietet Betriebsräten nützliche Arbeitshilfen rund um das Thema "Insolvenz". Dieses Informationsangebot steht exklusiv IG-BCE-Mitgliedern zur Verfügung. mehr...
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Risikobegrenzungsgesetz
Erweiterung der Informationsansprüche
Seit August 2008 ist das Risikobegrenzungsgesetz in Kraft. In diesem Zusammenhang wurde auch das Betriebsverfassungsgesetz erweitert. So ist jetzt in § 106 BetrVG ein Informationsanspruch über potentielle Erwerber, deren Absichten im Hinblick auf die künftige Geschäftstätigkeit des Unternehmens sowie die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Arbeitnehmer geregelt. Zusätzlich wurde der § 109 a BetrVG eingeführt, der die in § 106 und § 109 BetrVG geregelten Informationsansprüche auch ohne Wirtschaftsausschuss mit dem Betriebsrat regelt, immer dann, wenn die Übernahme des Unternehmens und der Erwerb der Kontrolle damit verbunden ist.
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Personalplanung
Einfluss nehmen bei Personalplanung und -entwicklung
Personalplanung im betrieblichen Alltag dauerhaft auf die Tagesordnung zu setzen wird künftig die Herausforderung für eine erfolgreiche Betriebsratsarbeit sein. Von ihrer konkreten praktischen Gestaltung hängen Beschäftigung und der Erfolg des Unternehmens ab. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten bedeutet nicht nur mitzureden bei personellen Einzelmaßnahmen wie Einstellung, Umgruppierung und Kündigung, sondern gerade auch bei Fragen der Personalplanung und Personalentwicklung nach § 92 ff. BetrVG. mehr...
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Überwachung von Arbeitnehmern
Klare Regeln für Video-Überwachung im Betrieb
Die aufgedeckten Bespitzungsskandale häufen sich. So hat Burger King zugegeben, eine Versammlung zur Betriebsratswahl aufgenommen zu haben. Und bei Lidl wurden unter anderem Toilettengänge und Liebesbeziehungen von Mitarbeitern per Video dokumentiert. Auch in der Chemieindustrie werden häufig Videokameras eingesetzt. Allerdings soll damit die Produktion überwacht werden. Doch wie kann hier ein Missbrauch vermieden werden? Die IG BCE hat eine Musterbetriebsvereinbarung erarbeitet. mehr...
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Ethik und Verhaltensrichtlinien
Sarbanes-Oxley-Act
Die massiven Bilanzfälschungen beim US-Energiehändler Enron und beim Telekommunikationskonzern Worldcom hatten das Vertrauen in den amerikanischen Kapitalmarkt ernsthaft erschüttert. Mit dem „Sarbanes-Oxley-Act of 2002" (SOA) wollte der US-Kongress das Vertrauen der Anleger in die Richtigkeit der veröffentlichten Finanzdaten und Bilanzen von Unternehmen wieder zurückzugewinnen helfen und Betrug durch das Management verhindern. Neben der zwingenden Beeidigung der Bilanz durch den Vorstand sowie drakonische Strafen für unrichtige Aussagen soll durch den SOA die Wirksamkeit interner Kontrollen gestärkt werden. Dazu gehört auch, dass Überwachungssysteme vom Management genau überprüft und bewertet werden müssen. mehr...
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Betriebsrats-Netzwerke
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| Betriebsräte, die sich mit anderen Betriebsräten vernetzen, pflegen den intensiven Austausch untereinander. Sie lernen gegenseitig die Situation in anderen Betrieben kennen und können mit der eigenen Lage vergleichen. Die Hans-Böckler-Stiftung informiert über Merkmale und Erfolgsfaktoren betriebsrätlicher Netzwerke. |
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 www.boeckler.de |
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BR-Software : Personal- und Schichtplaner
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| Ob Personalbedarfsberechnungen oder Analyse, Bewertung und Gestaltung optimal angepasster Schichtpläne - der digitale Personal- und Schichtplaner realisiert dies professionell und einfach für Betriebe aller Größen und Branchen. Nähere Informationen zur IG-BCE-Sonderedition der Software bietet der WebLog Schichtarbeit. |
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| WebLog Schichtarbeit |
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Übernahme von Auszubildenden
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| Die Übernahme nach dem Ende der Ausbildung ist ein wichtiges Thema von Betriebs- und Dienst-Vereinbarungen. Junge Erwachsene nach dem Ende der Ausbildung sind besonders von Arbeitslosigkeit bedroht. Umso wichtiger ist es, betriebsinterne Übernahmemöglichkeiten zu regeln. Das Böckler-Archiv 'Betriebliche Vereinbarungen' hat 118 Vereinbarungen ausgewertet und das Ergebnis in einer Kurz-Auswertung zusammengestellt. |
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| Zur Kurzauswertung... |
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Sozialpartnernetz Chemie
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| Die Chemie-Sozialpartner IG BCE und BAVC informieren über den Gedanken der Sozialpartnerschaft, dokumentieren die gemeinsamen Sozialpartner-Vereinbarungen, liefern praktische Beispiele für ihre Handhabung in den Betrieben und stellen sozialpartnerschaftliche Institutionen vor. |
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| www.chemie-sozialpartner.de |
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Einsatz für Arbeit
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| Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung und die Bundesagentur für Arbeit informieren tagesaktuell über alle anstehenden Veränderungen beim Kurzarbeitergeld und wie Unternehmen und Arbeitnehmer sie konkret nutzen können. |
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| www.einsatz-fuer-arbeit.de |
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Online-Datenbank: Betriebsvereinbarungen
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| Das Archiv Betriebliche Vereinbarungen der Hans-Böckler-Stiftung bietet alles, was mit dem Thema Betriebsvereinbarungen zu tun hat. Regelmäßig werden neue Analysen, Trendbeschreibungen und Gestaltungshilfen zu ausgesuchten Themen betrieblicher Vereinbarungen veröffentlicht. Die Nutzung ist kostenlos. Die Online-Datenbank macht Recherchen in vielen anonymisierten Textauszügen möglich. |
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| www.boeckler.de |
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