Anschlag auf die Wettbewerbsfähigkeit
Der IG-BCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis hat davor gewarnt, durch eine Erhöhung der Ökosteuer die energieintensiven Industrien in Deutschland weiter zu schwächen. „Was da im Bundesfinanzministerium geplant wird, ist ein Anschlag auf Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze dieser Branchen, darunter die chemische Industrie, die Papierproduktion, die Glasherstellung und die Aluminiumerzeugung."
Der IG-BCE-Vorsitzende kritisiert den jetzt bekannt gewordenen Referentenentwurf aus dem Bundesfinanzministerium, der eine Vervielfachung der Ökosteuer durch Abbau des bisherigen Spitzenausgleichs und Erhöhung des Sockelbetrags vorsieht. Vassiliadis: „Wir arbeiten ständig daran, Energie sparsam einzusetzen und drängen auf Ressourceneffizienz. Doch bei den in Berlin geplanten drastischen Erhöhungen geht es nicht um Umweltschutz, sondern hier sollen planlos Finanzlöcher gestopft werden. Da wird das Kind mit dem Bade ausgeschüttet. Strom und Energie, die nicht eingespart werden können, müssen bezahlbar bleiben. Sonst wandern energieintensive Betriebe mit ihren Arbeitsplätzen ins Ausland ab."
